Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (How to TMS, Dr. med. Gundi Heuschen) über die Internetseite howtoTMS.com schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages bei Vor-Ort-Kursen
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Durchführung von Vor-Ort-Kursen.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Kurse werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche „Kasse“ oder „Weiter zur Bestellung“ (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“ / „jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“, „bezahlen“ / „jetzt bezahlen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Leistungserbringung bei Kursen
(1) Die Durchführung der Kurse in der in den jeweiligen Angeboten beschriebenen Form erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(2) Bei Absage einer Einzel-Veranstaltung aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund werden die bereits erbrachten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.
Bei Veranstaltungen, die aus mehreren Veranstaltungsterminen bestehen, erfolgt bei Absage eines Termins aufgrund kurzfristigen Ausfalls des Kursleiters wegen Krankheit oder aus sonstigem wichtigen Grund die Nachholung des abgesagten Termins soweit möglich an einem Ersatztermin. Ein Dozentenwechsel oder eine Änderung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Bei höherer Gewalt kann die Veranstaltung oder Unterrichtseinheiten kurzfristig bis 12 Uhr mittags des Vortages der Veranstaltung abgesagt werden. Bereits bezahlte Gebühren werden zurückerstattet, sofern die Veranstaltung, bzw. ausgefallenen Einheiten nicht nachgeholt werden können. Sofern durch behördliche Maßnahmen, ohne Verschulden des Veranstalters Präsenzveranstaltungen nicht zulässig sind (bspw. COVID-19 Pandemie o.ä.) behält sich der Veranstalter vor, den Präsenzkurs als Online Kurs anzubieten. Das Ziel einer optimalen Prüfungsvorbereitung gilt dabei stets als oberste Prämisse.
(3) In Zusammenhang mit der Nutzung von Kursräumen und Objekten haben Sie die örtlich ausliegenden Hausordnungen einzuhalten. Sie müssen sich an unsere Weisungen bzw. die Weisungen des Kursleiters halten. Ein Interessent kann ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme am Vorbereitungskurs ausgeschlossen werden.
(4) Die Teilnahme an den Kursen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Abschluss einer entsprechenden Unfall- und/oder Haftpflichtversicherung wird empfohlen. Mit der Teilnahme an einem Kurs bestätigt der Teilnehmer gegenüber dem Veranstalter seine normale psychische und physische Belastbarkeit. Die Teilnahme an einem Kurs findet auf eigenen Wunsch statt. Es werden Dienstleistungsverträge ausschließlich mit volljährigen Personen abgeschlossen. Eltern, die für Ihre Kinder einen Dienstleistungsvertrag für einen Kurs abschließen, erkennen die hier unter Punkt 4 aufgeführten Bedingungen an.
§ 5 Rücktritt / Stornierung
(1) Sie können bis 12 Tage vor Kursbeginn vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist kostenpflichtig. Der Rücktritt bedarf der Textform (z.B. E-Mail). Maßgeblicher Zeitpunkt zur Fristwahrung ist der Eingang der Rücktrittserklärung bei uns. Danach ist der Rücktritt nicht mehr möglich, die komplette Kursgebühr ist zu bezahlen. Sollte im Rahmen eines Online Angebots im Vorfeld Skript und Übungsmaterial per Post zugeschickt worden sein, muss dieses bei Rücktritt an die Medbreaker GmbH unbearbeitet zurückgeschickt werden, die Portokosten sind vom Kunden zu bezahlen.
Bei Rücktritt wird durch uns je nach gebuchtem Kurs eine Gebühr erhoben. Die Gebühren betragen je € 50,- bei TMS-Kursen je € 25,- bei Simulationen. Soweit aufgrund der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebotes zusätzliche Kosten für Kursmaterial anfallen, können diese nicht erstattet werden. Bereits versandte Bücher werden zusätzlich berechnet.
Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich kein oder ein wesentlich geringerer Aufwand entstanden ist.
(2) Im Falle der Nichtteilnahme oder teilweisen Teilnahme an dem gebuchten Kurs ist keine Rückerstattung von Kursgebühren möglich.
(3) Das gesetzliche Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt, es besteht unabhängig von dem Bestehen oder Nichtbestehen dieses zusätzlichen Rücktrittsrechts.
§ 5 Nutzungslizenz bei digitalen Inhalten
(1) Die angebotenen digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie erhalten zu jedem bei uns erworbenen digitalen Inhalt eine Nutzungslizenz durch den jeweiligen Lizenzgeber. Art und Umfang der Nutzungslizenz ergeben sich aus den im jeweiligen Angebot genannten Lizenzbestimmungen.
(2) Soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erhalten Sie eine einfache Nutzungslizenz. Diese umfasst ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die im Angebot angegebene Nutzungsdauer beschränktes Recht zur Nutzung, insbesondere die Erlaubnis, eine Kopie des digitalen Inhaltes für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Sie sind nicht berechtigt, die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte oder Teile davon zu vermieten oder weder entgeltlich noch unentgeltlich unterlizenzieren, öffentlich wiedergeben oder in sonstiger Weise zugänglich zu machen oder sonst Dritten zur Verfügung stellen.
§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Die Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 9. Urheberrecht
Sämtliche Skripte, Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online, oder Präsenzkursen) von How to TMS (Dr. Gundi Heuschen) sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten- auch nicht in abgewandelter Form -zur Verfügung zu stellen. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Übungseinheiten sind untersagt.
§ 10. Datenschutz
Der/die Teilnehmende ist damit einverstanden, dass How to TMS (Dr. med. Gundi Heuschen) personenbezogenen Daten verarbeitet und speichert, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist und solange es zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtend ist.
§ 11. Haftung
Die gesamten Inhalte von How to TMS sind mit Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt worden. Von Seiten des Anbieters wird keine Haftung für die Vollständigkeit des angebotenen Inhalts übernommen und ausdrücklich nicht ein bestimmter Lern- bzw. Prüfungserfolg garantiert. How to TMS haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. How to TMS haftet weiterhin für Schäden sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. Für alle anderen Schäden ist die Haftung ausgeschlossen.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Dr. med. Gundi Heuschen (How to TMS)
Sophienhof 1
65611 Oberbrechen
Deutschland
Telefon: 06483-806053
E-Mail: [email protected]
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Buchung über das Online-Buchungssystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Buchung bei uns werden die Buchungsdaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Buchungssystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Kurse
Die wesentlichen Merkmale der Kurse finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten, soweit nichts anderes vereinbart ist:
– Zahlung per Vorkasse (Rechnung)
Die Zahlung per Vorkasse hat durch Überweisung auf das Konto von Dr. Gundi Heuschen mit der IBAN: DE und BIC: unter Angabe der Rechnungsnummer zu erfolgen.
5.3. Soweit im jeweiligen Angebot oder im Online-Buchungsvorgang nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
5.4. Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat die Zahlung spätestens 5 Tage vor Beginn des gebuchten Kurses zu erfolgen. Ansonsten behalten wir uns vor, Sie von der Teilnahme auszuschließen